BGH: Urheberrechtsverletzung durch Framing? - Vorabentscheidungsersuchen

Der dt BGH möchte vom EuGH wissen, ob die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren Werks in die Internetseite eines Dritten im Wege des Framing eine öffentliche Wiedergabe des Werks iSd Art 3 Abs 1 RL 2001/29/EG/EG [zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft] darstellt, wenn sie unter Umgehung von Schutzmaßnahmen gegen Framing erfolgt, die der Rechtsinhaber getroffen oder veranlasst hat. BGH 25. 4. 2019, I ZR 113/18.