CO2-Grenzausgleichssystem (CBAM): Neue Meldeverpflichtungen bei Einfuhren aus dem Drittland. Die Neuerungen im Überblick (Hainz/Siller, SWK 16/2023, S. 701)

Am 10. 5. 2023 seien die EU-Verordnung für ein CO₂-Grenzausgleichssystem (Carbon Border Adjustment Mechanism; CBAM) und die Novelle des EU-Emissionshandelssystems (EU-EHS) unterzeichnet worden und mit 17. 5. 2023 in Kraft getreten. CBAM sei ein wesentlicher Bestandteil des Instrumentariums der EU, um das Ziel einer klimaneutralen Union bis spätestens 2050 zu erreichen. Es solle die kostenlose Zuteilung von EU-EHS-Zertifikaten ersetzen und dem Risiko der Verlagerung von CO₂-Emissionen durch Sicherstellung einer gleich hohen CO₂-Bepreisung von Einfuhren und inländischen Erzeugnissen entgegenwirken.