I. Rechtfertigung von Abgaben

Die Auswahl von Besteuerungsgegenständen - europarechtliche Aspekte

Univ.-Doz. Dr. Nikolaus Zorn

Wählt der innerstaatliche Gesetzgeber einen Besteuerungsgegenstand aus, hat er - zusätzlich zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben - auch gemeinschaftsrechtliche Aspekte zu beachten.

Mit dem Problem der Auswahl des Besteuerungsgegenstandes hat sich Prof. RUPPEbereits in der Literatur befasst. In seinem Beitrag „Verfassungsrechtliche Vorgaben für Umweltabgaben“ in FS-KREJCI(2001) 2079 ff, kommt er zum Ergebnis, dass aus verfassungsrechtlicher Sicht drei Prinzipien für die Auswahl des Besteuerungsgegenstandes in Betracht kommen:

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2002/967

01.11.2002
Heft 21/2002
Autor/in

Sen.-Präs. Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Zorn ist Richter am Verwaltungsgerichtshof und lehrt Steuerrecht an der Universität Innsbruck. Autor zahlreicher Fachpublikationen.