Artikelrundschau Dezember 2017 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Die Bindungswirkung zwischen abgaben- und (finanz)-strafrechtlichen Feststellungen (Stetsko, ZWF 6/2017, S. 272)

Bearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

In der Praxis sei die Beurteilung, ob und wenn ja in welchem Umfang eine Bindungswirkung zwischen abgabenrechtlichen und (finanz)strafrechtlichen Feststellungen bestehe, oft nicht einfach. Einerseits sei fraglich, ob die Finanzstrafbehörden und Gerichte in einem Finanzstrafverfahren an abgabenbehördliche Feststellungen und Bescheide gebunden seien, andererseits stelle sich die Frage, ob es eine umgekehrte Bindungswirkung der strafgerichtlichen Entscheidungen in einem Abgabenverfahren gebe. Der Beitrag geht diesen Fragen nach.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/118

28.02.2018
Heft 3/2018