Internationales Steuerrecht / Abkommensrecht, Außensteuerrecht, EU-Recht

Die DBA-Entlastungsverordnung

MR Dr. Heinz Jirousek / Hon.-Prof. Dr. Helmut Loukota

Am 1. 7. 2005 ist die DBA-Entlastungsverordnung in Kraft getreten, die mit Wirkung für das gesamte österr Abkommensnetz einheitliche Regeln für die Umsetzung der Doppelbesteuerungsabkommen im Bereich der österr Abzugssteuern aufstellt. Grundsätzlich wird dem österr Vergütungsschuldner überlassen, zwischen einer unmittelbaren DBA-Anwendung durch Steuerentlastung anlässlich der Einkünfteauszahlung und einer DBA-Anwendung im Wege der Steuerrückzahlung zu wählen. Nur in bestimmten Risikofällen wird das System der Steuerrückzahlung zur Pflicht gemacht. Durch die Verordnung wird im Übrigen sichergestellt, dass sich die verbösernden Änderungen der Verwaltungspraxis aufgrund des VwGH-Rechtsprechung zu den ausländischen Künstleragenturen erst ab 1. 7. 2005 auswirken werden.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2005/792

02.08.2005
Heft 15-16/2005
Autor/in
Heinz Jirousek

MR i.R. Hon.-Prof. Dr. Heinz Jirousek ist als Senior Scientist am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU tätig. Zuvor war er Leiter der Abteilung für Internationales Steuerrecht im BMF, der er weiterhin als Konsulent zur Verfügung steht. Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Internationalen Steuerrecht und Mitherausgeber der ÖStZ.