Thema / Arbeitsrecht

Die Dienstverhinderung aus wichtigem Grund

RA Dr. Natalie Hahn

Liegen bestimmte Dienstverhinderungsgründe vor, muss der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Entgelt weiterzahlen, auch wenn dieser nicht am Arbeitsplatz erscheint. Dienstverhinderungsgründe sind im Gesetz (etwa im AngG sowie im ABGB) nicht detailliert geregelt, sondern bloß allgemein umschrieben. So regelt § 8 Abs 1 und 2 AngG den Entgeltfortzahlungsanspruch für den in der Praxis wohl bedeutsamsten Dienstverhinderungsgrund der Krankheit sowie durch Unglücksfall bzw Arbeitsunfall und Berufskrankheit. Sodann geht es in § 8 Abs 3 AngG um die Entgeltfortzahlung aus anderen wichtigen, die Person des Arbeitnehmers betreffenden Gründen, ohne dass es zu einer Aufzählung der "wichtigen Gründe" kommt (ebenso § 1154b Abs 5 ABGB). Die Dienstverhinderung beruht in Bezug auf wichtige, die Person des Arbeitnehmers betreffende Gründe regelmäßig nicht auf der Unfähigkeit des Arbeitnehmers, seiner Dienstleistung nachzukommen, sondern auf der Unzumutbarkeit aufgrund sonstiger als höherwertig zu qualifizierender Verpflichtungen. Vor diesem Hintergrund gilt es zu untersuchen, wann ein Dienstverhinderungsgrund aus wichtigem Grund vorliegt.

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Artikel-Nr.
ARD 6425/5/2014

27.11.2014
Heft 6425/2014
Autor/in
Natalie Hahn

RA Dr. Natalie Hahn verfügt über mehr als 10 Jahre Berufserfahrung als Rechtsanwältin und ist nunmehr seit Oktober 2017 Partnerin der Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte GmbH. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte sind individuelles und kollektives Arbeitsrecht, Manager-Anstellungsverträge und Umstrukturierungen im Personalbereich.

Publikationen:
Der Sport im Arbeitsrecht, T. Wallentin (Hrsg), Fokus Sport – Das Recht (2016); Whistleblowing – Zustimmung des Betriebsrates per se erforderlich, ARD 6526/5/2016; Disziplinarordnungen bei Entlassungen: Vetorecht des Betriebsrates? Gründe „iSd AngG“ nicht für Arbeiter, RdW 2016, 191; Zusammentreffen mehrerer Dienstverhinderungsgründe, ARD 6434/6/2015; Dienstverhinderung aus wichtigem Grund, ARD 6425/5/2014; Wichtige Klauseln in Arbeitsverträgen, ARD 6395/7/2014; Erfolgshonorar versus „quota litis“-Verbot, WrZ 6. 6. 2009.