Steuerrecht

Die Erwerbsunfähigkeit bei der Betriebsveräußerung und der gestorbene Steuerpflichtige

Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt

Wiederholt wirft der Gesetzgeber dem VwGH in den Gesetzesmaterialien Unkenntnis des Steuerrechts vor, belehrt ihn und rechtfertigt Gesetzesänderungen mit fehlerhafter Rechtsprechung. Die Kritik in den Gesetzesmaterialien am VwGH ist allerdings sensibel; denn die Gesetzesmaterialen kommen regelmäßig aus dem Kreis der Finanzverwaltung, zu deren Kontrolle der Gerichtshof von der Verfassung berufen ist. Besonders stößt die Kritik auf, wenn sie offenkundig nicht von der Sache getragen ist, sondern eher den Charakter einer Zurechtweisung des Gerichtshofes trägt.

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Artikel-Nr.
RdW 2003/404

18.08.2003
Heft 8/2003
Autor/in
Werner Doralt

em. o.Univ.-Prof. Dr. Werner Doralt lehrt an der Universität Wien Finanzrecht.