Steuerrecht

Die Gebührenpflicht von Mediationsvereinbarungen

Christian Themel / Mathias Schuster

Wird am Ende einer Mediation eine Vereinbarung erzielt und werden die Ergebnisse schriftlich festgehalten, kann unter gewissen Voraussetzungen ein gebührenpflichtiger Vergleich vorliegen. Der Beitrag soll aufzeigen, unter welchen Voraussetzungen sowohl Parteien als auch eingetragene Mediatorinnen und Mediatoren nach Zivilrechts-Mediations-Gesetz (ZivMediatG) zur Entrichtung von Gebühren verpflichtet sind.

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Artikel-Nr.
RdW 2025/115

13.02.2025
Heft 2/2025
Autor/in
Christian Themel

Mag. Christian Themel, LL.M., ist Richter am Bundesfinanzgericht, zuletzt stellvertretender Abteilungsleiter der Abteilung für Gebühren & Verkehrsteuern im Bundesministerium für Finanzen sowie Fachautor und Fachvortragender, ausgebildeter Mediator.

Mathias Schuster

Dr. Mathias Schuster ist Jurist, eingetragener Mediator, Generalsekretär des Österreichischen Bundesverbandes für Mediation, Lektor an in- und ausländischen Universitäten und Fachhochschulen, CDT der Universität Genf.