Artikelrundschau Dezember 2021 - Teil 1 / Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, Steuerpolitik

Die Gemeinnützigkeit der Energiegemeinschaft nach dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (Hager, SWK 35/2021, S. 1484)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Beim EAG-Paket handle es sich um die Umsetzung von mehreren EU-Richtlinien zur Förderung des Ausbaus von Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen. Zentrales Gesetz sei das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz (EAG). Daneben wurden zahlreiche energiewirtschaftliche Materiengesetze novelliert. Das neue Rechtsinstitut der Energiegemeinschaft werde in zwei Ausprägungen eingeführt: die Bürgerenergiegemeinschaft und die Erneuerbare-Energie-Gemeinschaft. Aus abgabenrechtlicher Sicht interessant sei der energierechtliche Begriff der Gemeinnützigkeit, der sich nicht vollständig mit jenem des Abgabenrechtsdecke.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2022/53

16.02.2022
Heft 3/2022