Artikelrundschau / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Die Maßgeblichkeit der Judikatur des EuGH aus der Zeit nach Abschluss des EWR-Abkommens für dessen Auslegung

Dr. Eva Drauschbacher / Dr. Christa Lattner / Zeitraum: Oktober 2008-Teil I

(Horvath, SWI 10/2008, S. 464)

Art 6 EWRA erklärt die frühere Judikatur lediglich "unbeschadet der künftigen Entwicklung der Rechtsprechung" für relevant. Horvath befasst sich mit den Rechtswirkungen und dem normativen Gehalt von Art 6 EWRA, der Begründung der Maßgeblichkeit von Vorjudikatur im Rahmen der Auslegung des EWRA in der Rsp des EuGH, bespricht die vom EuGH entwickelten Grenzen bei der Auslegung des EWRA, vergleicht Art 6 EWRA mit Art 16 Freizügigkeitsabkommen EG-Schweiz und zieht Schlussfolgerungen.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2008/1097

01.12.2008
Heft 23/2008
Autor/in
Christa Lattner

Dr. Christa Lattner ist Leiterin der Gruppe Materielles Steuerrecht und der Abteilung Gebühren und Verkehrsteuern im Bundesministerium für Finanzen.