Steuerrecht

Die Missbrauchsklausel der Anti Tax Avoidance Directive - Handlungsbedarf für Österreich?

Mag. Andreas Langer, Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht

Die Anti Tax Avoidance Directive verpflichtet alle EU-Mitgliedsstaaten, eine allgemeine Vorschrift zur Verhinderung von Missbrauch in ihre nationalen Rechtsordnungen zu implementieren. Da Österreich mit § 22 BAO bereits über eine allgemeine Missbrauchsklausel mit langer Tradition verfügt, ergeben sich drei mögliche Varianten, wie der Gesetzgeber auf diese Umsetzungsverpflichtung reagieren kann. Diese Möglichkeiten und die daraus resultierenden Abgrenzungs- und Auslegungsfragen sowie verfassungsrechtliche Problemstellungen sollen im folgenden Artikel näher erläutert werden.

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Artikel-Nr.
RdW 2017/319

20.06.2017
Heft 6/2017
Autor/in
Andreas Langer

Dr. Andreas Langer ist Rechtsanwaltsanwärter in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei in Wien und war zuvor wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht der WU (Wirtschaftsuniversität Wien).