Steuerrecht aktuell

Die österreichische Einfuhrumsatzsteuer: Grundlagen, Mängel und Lösungsvorschläge

Ass.-Prof. MMag. Dr. Thomas Bieber

Die Einfuhr von Gegenständen iSd § 1 Abs 1 Z 3 UStG ist ein umsatzsteuerlicher Tatbestand, dessen theoretische Grundlagen bislang noch nicht vollständig aufgearbeitet sind. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass die Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) das System der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) teilweise auf zollrechtliche Verfahren und Ermittlungsmethoden stützt, teilweise autonom regelt und teilweise bestimmte Bereiche der EUSt vollständig den Mitgliedstaaten überantwortet. Der nationale Umsatzsteuergesetzgeber wiederum regelt Kernbereiche der EUSt (zB Steuerschuldentstehung und Steuerschuldnerschaft) ausschließlich durch den Generalverweis des § 26 Abs 1 UStG auf das Zollrecht. An dieser Stelle setzt der vorliegende Beitrag an und versucht, zentrale Facetten der EUSt aufzufächern sowie die Inkorporation des Zollrechts ins Umsatzsteuerrecht offenzulegen. Zusätzlich schlägt der Beitrag eine Neudefinition des Einfuhrtatbestands des § 1 Abs 1 Z 3 UStG sowie eine Abkehr vom Konzept der Verfügungsmacht bei der Beurteilung des Vorsteuerabzugsrechts bei der EUSt vor.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2019/7

12.02.2019
Heft 1-2/2019
Autor/in
Thomas Bieber

Ass.-Prof. MMag. Dr. Thomas Bieber lehrt und forscht am Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik der JKU Linz.