Die ungarische "Krisensteuer"

Das angeblich auf Bruce Lee zurückgehende Zitat - "Dein Gegner muss den Schlag erst spüren, dann darf er Ihn sehen"¹ - könnte als Sinnbild für die ungarische "Krisensteuer" im Einzelhandelsbereich gelten. Kaum war die Steuer eingeführt, ist sie mit 1. Jänner 2013 auch wieder außer Kraft getreten.² Die Folgen sind allerdings nach wie vor spürbar. Neben der Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn³ wurde im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens der EuGH angerufen (Rs C-385/12).⁴ Der vorliegende Beitrag beschränkt sich auf die Analyse des Vorabentscheidungsverfahrens.