Wirtschaftsrecht

Domain-Grabbing von Gattungsbegriffen nur bei Verkehrsgeltung!

RAA Mag. Thomas Fraiss

Im Verfahren 4 Ob 229/03k entwickelte der OGH seine Rechtsprechung, ob und unter welchen Voraussetzungen die Registrierung von Gattungsbegriffen Domain-Grabbing darstellen kann, weiter; weiters äußerte er sich zur Frage, wodurch der Nachweis der Verkehrsgeltung eines Kennzeichens zu führen ist.

Anmerkung zu OGH 4 Ob 229/03k vom 10.02.2004

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Artikel-Nr.
RdW 2004/408

16.08.2004
Heft 8/2004
Autor/in
Thomas Fraiss

Mag. Thomas Fraiss ist Rechtsanwaltsanwärter bei der Hoffmann-Ostenhof Rechtsanwalts GmbH.

Publikationen:

Domain-Grabbing von Gattungsbegriffen nur bei Verkehrsgeltung! RdW 2004, 461; Verstoß gegen § 5 Abs. 1 ECG wettbewerbswidrig! RdW 2004, 203.