Einzahlungsverpflichtungen von Banken in die ESA Einlagensicherung Austria in bilanzrechtlicher Sicht

Die Periodenzuordnung von Zahlungen zur Wiederauffüllung nach Sicherungsfällen

Die Insolvenz der Commerzialbank Mattersburg verpflichtet viele Banken zu einer Einzahlung an die ESA. Die hohen Auszahlungen der ESA aufgrund des Sicherungsfalles CB Mattersburg erfordern erhebliche Nachdotierungen, um den Sicherungszweck in Zukunft zu erfüllen. Bilanzrechtlich stellt sich die Frage, wie die Einzahlungsverpflichtung im Jahresabschluss der zur Wiederauffüllung verpflichteten Banken abzubilden ist. Die Maßgeblichkeit der unternehmensrechtlichen Rechnungslegung nach §§ 189 ff UGB und §§ 43 ff BWG bindet die Steuerbilanz nach § 5 EStG.