Entlassung wegen beharrlicher Pflichtverletzung

Wann ist eine (erneute) Verwarnung erforderlich?

Obwohl es in letzter Zeit Angleichungsbestrebungen hinsichtlich der arbeitsrechtlichen Behandlung von Arbeitern einerseits und Angestellten andererseits gegeben hat,¹ bestehen bei den jeweiligen Entlassungsgründen immer noch (teils erhebliche) Unterschiede. Nicht zuletzt sind die Entlassungstatbestände der Arbeiter in § 82 GewO 1859 taxativ,² jene der Angestellten in § 27 AngG hingegen bloß demonstrativ³ angeführt. Es gibt jedoch auch Parallelen in den jeweiligen Entlassungstatbeständen. Eine davon ist der Entlassungsgrund der beharrlichen Pflichtverletzung (auch "Pflichtenvernachlässigung") in § 27 Z 4 2. und 3. Fall AngG und § 82 lit f 2. Fall GewO 1859, die einander nach hA völlig entsprechen.⁴ Aus Anlass einer rezenten Entscheidung des OGH sollen im Folgenden die Tatbestandsvoraussetzungen für eine Entlassung aufgrund einer beharrlichen Pflichtverletzung, insb das Erfordernis einer vorhergehenden Verwarnung, näher beleuchtet werden.