Wirtschaftsrecht

Erbringung unnotwendiger und unwirtschaftlicher Leistungen als Betrug?

Martin Karollus

Ein Hersteller elektrischer Anlagen weicht bei einem öffentlichen Auftrag von den Ausschreibungsunterlagen (Vertragsinhalt) ab, indem er überdimensionierte Leitungen verlegt und diesen teureren Leistungsumfang in mehreren Teilrechnungen zu dafür angemessenen Preisen verrechnet. Ein Manager dieses Unternehmens wird deshalb wegen Betruges (§ 146 StGB)1) angeklagt und vom ErstG verurteilt (LGStrafsachen Wien 11. 6. 1987, 12 a Vr 11.396/81); der OGH bestätigt den Schuldspruch (E vom 20. 9. 1988, 15 Os 28/88 ).

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Artikel-Nr.
RdW 1990, 244

01.06.1990
Heft 6/1990
Autor/in
Martin Karollus
Foto: Beigestellt

o. Univ.-Prof. Mag. Dr. Martin Karollus ist stellvertretender Vorstand des Instituts für Unternehmensrecht an der Johannes Kepler Universität Linz. Er ist Autor von über 250 Publikationen, vor allem zum Zivilrecht, Unternehmensrecht und Gesellschaftsrecht.

Publikationen:
Kommentierung des EKEG, in: Buchegger, Österreichisches Insolvenzrecht Kommentar. Erster Zusatzband, 2009; Kommentierung zu den unionsrechtlichen Vorgaben für das Aktienrecht, zu § 1, zu § 47a, zu § 48, zu §§ 65–66a AktG, zu § 254 AktG, zu §§ 259-273 AktG, in Artmann/Karollus, Kommentar zum Aktiengesetz, 6. Aufl (ab 2018); Kommentierung zu §§ 38–40 UGB, in Artmann, Kommentar zum UGB, 3. Aufl (2019); Beitrag zu Gesellschaftsformen für Ärzte und Zahnärzte, in Resch/Wallner, Handbuch Medizinrecht, 3. Aufl (2020).

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