Internationales Steuerrecht

EU-Grundrechtsschutz beim Informationsaustausch

Dr. Adebiola Bayer

Nachdem sich der EuGH bereits mehrmals aus verschiedenen Perspektiven mit dem Grundrechtsschutz im Zusammenhang mit dem Informationsaustausch auf Ersuchen in Steuerangelegenheiten beschäftigt hatte, wurde das Bundesfinanzgericht in der Beschwerdesache RV/7102590/2022 mit der Frage befasst, wie weitreichend der Rechtsschutz für diejenige Person ist, die von der Übermittlung von Informationen im Rahmen eines solchen Verfahrens betroffen ist. Der Beitrag untersucht diese Rechtsprechung und hebt hervor, welche Erwägungen für den anwendbaren Grundrechtsstandard wesentlich sind.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2024/526

23.10.2024
Heft 20/2024
Autor/in
Adebiola Bayer

Dr. Adebiola Bayer ist Richterin am Bundesfinanzgericht. Davor war sie in der Abteilung für internationales Steuerrecht des BMF tätig.