Wirtschaftsrecht

EuGH-Rs Schenker: Kein entschuldbarer Verbotsirrtum?

Mag. Stefan Krenn

In seinem Urteil in der Rs Schenker ua hatte sich der EuGH mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der entschuldbare Verbotsirrtum Platz in Kartellverfahren hat. Entgegen Generalanwältin Kokott verneinte dies der EuGH. Ferner musste sich der EUGH mit der Frage beschäftigen, ob mitgliedstaatliche Wettbewerbsbehörden ein kartellrechtswidriges Verhalten ohne Sanktionierung feststellen dürfen. Dies wurde bejaht. Wie folgende Analyse aufzeigt, schwang der EuGH argumentativ dabei mehr das Breitschwert als die feine Klinge und lies wichtige Fragen unbeantwortet.

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Artikel-Nr.
RdW 2013/637

18.11.2013
Heft 11/2013
Autor/in
Stefan Krenn
Foto: Foto Baldur

Mag. Stefan Krenn war Universitätsassistent am Institut für Europarecht der Karl-Franzens-Universität Graz und ist derzeit Vorstandsassistent der Brüll Kallmus Bank AG. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im materiellen und formellen europäischen Wettbewerbsrecht, insbesondere auf dem Gebiet des Private Enforcement.

Publikationen:

„Gun Jumping“ im österreichischen und europäischen Kartellrecht: Frühstart beim Unternehmenserwerb? (2011); Notwendigkeit von Beihilfen an Unternehmen in Schwierigkeiten, in Jaeger/Haslinger (Hrsg), Jahrbuch Beihilfenrecht 2013, 357 – 391 (2013) sowie zahlreiche Beiträge in Fachzeitschriften.

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