Wirtschaftsrecht

Forderungsbestreitung durch den Insolvenzverwalter - Fortsetzung des Schiedsverfahrens als Prüfungsprozess

Univ.-Prof. RA Dr. Hubertus Schumacher

Bemerkungen zu OGH 18 ONc 2/18s

Der OGH hat in der Entscheidung 18 ONc 2/18s1 ein für die Praxis höchst bedeutsames Problem gelöst: Ein bereits anhängiges Schiedsverfahren ist jedenfalls dann als Prüfungsverfahren iSv § 113 IO fortzusetzen, wenn nur der Insolvenzverwalter die Forderung bestreitet. Den Ausführungen zur entscheidungsgegenständlichen Rechtsfrage ist voll zuzustimmen, die obiter-Ausführungen zur Frage der Bestreitung der schiedshängigen Forderung durch einen anderen Gläubiger begegnen Bedenken.

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Artikel-Nr.
RdW 2019/175

15.04.2019
Heft 4/2019
Autor/in
Hubertus Schumacher

Univ.-Prof. Dr. Hubertus Schumacher ist Rechtsanwalt in Innsbruck, Professor für Zivilgerichtliches Verfahrensrecht an der Universität Innsbruck und Präsident des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs in Liechtenstein.