Frauennachtarbeitsgesetz als gleichheitskonform bestätigt

Anmerkungen zum Erkenntnis des VfGH vom 12. 3. 1992

Mit Erk vom 12. 3. 1992¹⁾ wies der VfGH drei Individualanträge als unbegründet ab, in denen als Verkaufsangestellte eines Gemüsegroßmarktes beschäftigte ANinnen die Gleichheitswidrigkeit des Frauennachtarbeitsgesetzes (FrNArbG)²⁾ geltend gemacht hatten³⁾. Der Gerichtshof bestätigte damit seine bereits im Erk VfSlg 11.774/1988⁴⁾ zum Ausdruck gebrachte Rechtsauffassung über die Vereinbarkeit eines generellen Frauennachtarbeitsverbotes mit dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz. Darin hatte der VfGH aufgrund der Beschwerde des Inhabers eines Bäckereibetriebes das in § 9 BäckAG⁵⁾ normierte Nachtarbeitsverbot für Bäckereiarbeiterinnen⁶⁾ als gleichheitskonform beurteilt.