Wirtschaftsrecht

Geplante Neuregelung der Geldschuld und des unternehmerischen Zahlungsverzugs

Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer / Univ.-Ass. Dr. Daphne Aichberger-Beig, MJur (Oxford)

Der folgende Beitrag stellt die im Ministerialentwurf (ME) zu einem Zahlungsverzugsgesetz1 geplanten Änderungen dar und untersucht diese kritisch.

Der ME zum ZVG betrifft zwei Themengebiete: Der erste Teil des ME überarbeitet das Recht der Geldschuld aus Anlass des EuGH-Urteils C-306/06 zur Rechtzeitigkeit bei Zahlung durch Banküberweisung grundlegend; der zweite Teil dient der Umsetzung der Vorgaben der neuen Zahlungsverzugs-RL.2

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Artikel-Nr.
RdW 2012/267

18.05.2012
Heft 5/2012
Autor/in
Martin Schauer

Univ.-Prof. Dr. Martin Schauer forscht und lehrt am Institut für Zivilrecht der Universität Wien. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehören Privatwirtschaftsrecht, Vertragsrecht, Versicherungsvertragsrecht, Erb- und Stiftungsrecht, Erwachsenenschutzrecht.

Daphne Aichberger-Beig

Dr. Daphne Aichberger-Beig, MJur (Oxford) ist Universitätsassistentin am Institut für Zivilrecht der Universität Wien. Sie publiziert zu allen Teilen des Zivilrechts. Der Schwerpunkt ihrer Forschung liegt auf vertragsrechtlichen Fragen, zum Beispiel im Zessionsrecht, Konsumentenschutzrecht und internationalen Privatrecht.

Publikationen (Auswahl):

Kommentierung der §§ 902-913 ABGB in Fenyves/Kerschner/Vonkilch (Hrsg) Klang-Kommentar3 (2011); Gerichtszuständigkeit bei Verbraucherverträgen und Betreiben einer Website, Zak 2011, 27; Kommentierung der §§ 983-1000 ABGB (Darlehens- und Kreditvertrag) in Kletecka/Schauer (Hrsg) ABGB-ON (2010); Grenze und Zusammenspiel zwischen Vertrag und Delikt, in Beig/Graf-Schimek/Schacherreiter (Hrsg), Die Rom II-Verordnung – Neuerungen und Perspektiven (2008) 37; Kann der Abtretungsschuldner auf den Vertrauensschutz bei unrichtiger Abtretungsanzeige verzichten? - Bemerkungen zu 8 Ob 29/09m, ÖJZ 2009, 973; Die Zession künftiger Forderungen, Verlag Manz (2008).