Grenzgänge - über Steuermoral, Steuerrecht und Strafrecht

Für Wolfgang Nolz, Visionär, Vermittler, Grenzgänger

Moderne Staaten sind Steuerstaaten. Steuereinnahmen sind eine wichtige Ressource staatlichen Handelns und ermöglichen dem Staat die Übernahme öffentlicher Aufgaben.¹ Besteuerung ist daher im modernen Staat ein Massenphänomen, weil de facto jeder Bürger laufend mit Steuern konfrontiert ist, sei es als Steuerzahler (wie bei der Einkommensteuer) oder als Steuerträger (wie bei der Umsatzsteuer).² Dass Steuern auch ein öffentlich diskutiertes Phänomen sind, ist daher nicht verwunderlich. Das Ausmaß der aktuellen öffentlichen Diskussionen über Steuermoral, Steuergerechtigkeit und Steuerhinterziehung überrascht dennoch. Die Intensität mag zum einen daran liegen, dass die Finanz- und Wirtschaftskrise die Fragilität der öffentlichen Haushalte und damit der sozialen Wohlfahrt schmerzhaft in Erinnerung gerufen hat. Die durch Schattenwirtschaft hinterzogenen Abgaben und die durch (aggressive) Steuerplanungen vermiedenen Steuern fehlen gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten am meisten.³ Zum anderen waren und sind es plakative Einzelfälle die bewusst machen, dass Steuern auch etwas mit Moral und Gerechtigkeit zu tun haben.