Steuerrecht

Grundstücksbewertung in der Stiftungseingangssteuer verfassungswidrig - bleibt trotzdem alles beim Alten?

Dr. Andrei Bodis

Der VfGH hat mit Erkenntnis vom 2. 3. 2011 die Bestimmung des § 1 Abs 5 letzter Satz des Stiftungseingangssteuergesetzes (StiftEG), die bei Grundstückszuwendungen an den Einheitswert anknüpft, als verfassungswidrig aufgehoben. Da allerdings der aufgehobene Satz zwischenzeitlich aus anderen Gründen novelliert worden ist (BBG 2009), wird das Erkenntnis des VfGH auf die neue Rechtslage keine direkte Auswirkung haben.

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Artikel-Nr.
RdW 2011/240

15.04.2011
Heft 4/2011
Autor/in
Andrei Bodis

Dr. Andrei Bodis ist Hofrat des Verwaltungsgerichtshofes.