Internationales Steuerrecht

Höchstgerichtliche DBA-Auslegung und die Wiener Vertragsrechtskonvention

MR Hon.-Prof. Dr. Heinz Jirousek / Hon.-Prof. Dr. Helmut Loukota

Doppelbesteuerungsabkommen sind völkerrechtliche Verträge und unterliegen als solche den Auslegungsregeln der Wiener Vertragsrechtskonvention. Diese Auslegungsregeln sind für die vertragschließenden Staaten, sonach auch für deren Gerichte, verbindlich. Die österreichischen Höchstgerichte ließen allerdings in mehreren ihrer Erkenntnisse gewisse Zweifel aufkommen, wie ihrer Auffassung nach künftighin mit diesen Auslegungsregeln umzugehen ist. Unmittelbarer Anlass für eine nähere Auseinandersetzung mit diesem Themenkreis war das VfGH-Erkenntnis vom 25. 9. 2015, mit dem eine Verordnung zum DBA-Liechtenstein als gesetzwidrig aufgehoben worden ist.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2016/79

05.02.2016
Heft 3/2016
Autor/in
Heinz Jirousek

MR i.R. Hon.-Prof. Dr. Heinz Jirousek ist als Senior Scientist am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU tätig. Zuvor war er Leiter der Abteilung für Internationales Steuerrecht im BMF, der er weiterhin als Konsulent zur Verfügung steht. Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Internationalen Steuerrecht und Mitherausgeber der ÖStZ.

Helmut Loukota

Hon.-Prof. Dr. Helmut Loukota, Senior Lecturer an der Wirtschaftsuniversität Wien, vormals Leiter der Abteilung für Internationales Steuerrecht.