Wirtschaftsrecht

Imitationsmarketing: Ist Verkehrsgeltung Voraussetzung?

RA Dr. Clemens Grünzweig

In der "Lutscher"-E hat der OGH seine Rsp gefestigt, dass Verkehrsgeltung Tatbestandsvoraussetzung beim Imitationsmarketing ist.1 Leider ist damit das schwierige Verhältnis des Irreführungstatbestandes in § 2 Abs 3 Z 1 UWG zum Kennzeichenrecht (§ 9 UWG) noch immer nicht befriedigend gelöst.

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Artikel-Nr.
RdW 2013/448

16.08.2013
Heft 8/2013
Autor/in
Clemens Grünzweig
Foto: Beigestellt

Dr. Clemens Grünzweig ist Rechtsanwalt und Partner bei Eiselsberg Rechtsanwälte Gmbh in Wien (www.eiselsberg.at). Er ist schwerpunktmäßig im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, Medien- und Wettbewerbsrecht sowie im Vertragsrecht tätig. Er ist Autor einschlägiger wirtschaftsrechtlicher Beiträge in Fachzeitschriften.

Publikationen:

Markenrecht – Praxiskommentar zum Markenschutzgesetz, Loseblattwerk, Stand: 8. Lfg; Mai 2014

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