Internationales Steuerrecht

Ist da eine oder ist da keine? Das schwer fassbare Betriebsstättenkonzept

Redaktion: Hon.-Prof. MR Dr. Heinz Jirousek / Dr. Stefan Bendlinger

Neufassung des OECD-Betriebsstättenberichts aus Oktober 2012

Der Begriff der Betriebsstätte ist eine der wichtigsten Normen des internationalen Steuerrechts. Im Oktober 2011 hat die OECD den Entwurf eines Berichts vorgelegt, in dem eine Unterarbeitsgruppe der Arbeitsgruppe 1 des OECD-Steuerausschusses zu 25 Zweifelsfragen zur Auslegung des Art 5 OECD-MA Stellung genommen hat.1 Innerhalb der bis 10. 2. 2012 offenen Begutachtungsfrist haben Vertreter der Wirtschaft und deren Interessenvertretungen in mehr als 40 Stellungnahmen kritisch zu den Ausführungen der OECD Stellung genommen. Seit Oktober 2012 liegt eine revidierte Fassung des Berichts vor, die anlässlich des 66. IFA-Kongresses vom 30. 9. bis 4. 10. 2012 in Boston unter dem Titel "Now you see it, now you don't: the elusive concept of permanent establishments" Gegenstand des bei IFA-Kongressen traditionellen IFA/OECD-Seminars war.2 Der Verfasser des Beitrags war am Podium vertreten. Die anlässlich des Seminars anhand der Lösung von vier Steuerfällen gewonnenen, für den Steuerpraktiker großteils überraschenden und beunruhigenden, Erkenntnisse fasst der folgende Beitrag zusammen.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2012/1029

10.12.2012
Heft 23/2012
Autor/in
Stefan Bendlinger

Prof. Dr. Stefan Bendlinger ist Steuerberater und Partner der ICON Wirtschaftstreuhand GmbH in Linz. Er ist Fachautor, Vortragender, Lektor an Universitäten und Fachhochschulen. Er ist stv Leiter der Arbeitsgruppe „Internationales Steuerrecht“ im Fachsenat für Steuerrecht der Kammer der Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und Mitglied facheinschlägiger Gremien in Österreich und im Ausland.

Aktuelle Publikation:
Bendlinger/Kanduth-Kristen/Kofler/Rosenberger, Internationales Steuerrecht, 2. Aufl.

Heinz Jirousek

MR i.R. Hon.-Prof. Dr. Heinz Jirousek ist als Senior Scientist am Institut für Österreichisches und Internationales Steuerrecht an der WU tätig. Zuvor war er Leiter der Abteilung für Internationales Steuerrecht im BMF, der er weiterhin als Konsulent zur Verfügung steht. Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Internationalen Steuerrecht und Mitherausgeber der ÖStZ.