Judikatur

Komponist, "Vorlass", Veräußerung, Einkünftezurechnung

Dr. Josef Fuchs, Senatspräsident des VwGH

EStG: § 2 Abs 1 und § 22 Z 1 (§ 4 Abs 1)

UStG: § 2 Abs 1

Einkünfte eines im Jahr 2009 veräußerten sog "Vorlasses" eines (österreichischen) Komponisten können sowohl ertrag- als auch umsatzsteuerrechtlich nicht ohne weiters dem Komponisten zugerechnet werden, wenn ua Schriftstücke aus den Jahren 1962 und 1980 dafür sprachen, dass der Komponist die davon betroffenen Gegenstände (ua "Partituren, Autographe, Manuskripte" sowie zum Teil noch aus der Kindheit des Komponisten stammende Gegenstände) im Rahmen einer Regelung familiärer Mitarbeit mit fortlaufender Übereignung nicht mehr aktuell benötigter Schriftstücke an seine Ehefrau übertrug. Es hätte sich vielmehr die Frage der Bewertung von Entnahmen aus dem Betriebsvermögen des Komponisten für das jeweilige Jahr der Übertragung gestellt, die Zurechnung des Veräußerungserlöses (und auch eines Kostenersatzes für die Digitalisierung der verkauften Gegenstände) an den Komponisten war nicht zulässig.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/224

11.04.2018
Heft 5/2018