Artikelrundschau Juli 2024 - Teil 2 / Einkommensteuer (allgemein)

Konfiskation, Verfall und Einziehung im Ertragsteuerrecht (Kettisch, ÖStZ 2024/359, S. 400)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Eva Pichler-Rohrhofer, MA

Als staatliche Reaktion auf Gesetzesverstöße seien nicht nur Geld- und Freiheitsstrafen vorgesehen, sondern - unter weiteren Voraussetzungen - auch Enteignungen (Stichworte: Konfiskation, Verfall und Einziehung). Diese Enteignungen seien manchmal ebenso als Strafen intendiert, jedoch nicht immer. Im Beitrag wird untersucht, wie Enteignungen, die als Reaktion auf Gesetzesverstöße in unterschiedlichsten Rechtsgrundlagen vorgesehen seien, im Ertragsteuerrecht zu behandeln seien, vor dem Hintergrund des Abzugsverbots für "Strafen" in § 20 Abs 1 Z 5 lit b EStG und § 12 Abs 1 Z 4 lit b KStG.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2024/599

18.11.2024
Heft 22/2024