Steuerrecht aktuell

Nichtbescheide und die Effizienz des Rechtsschutzes im Sinn des Rechtsstaatsprinzips

Univ.-Prof. Dr. Reinhold Beiser

Gehen Rechtsmittel ins Leere, weil die im Rechtszug bekämpften Bescheide als Nichtbescheide erklärt werden, stellt sich die Frage, wie die Effizienz des Rechtsschutzes im Sinn des Rechtsstaatsprinzips zu gewährleisten ist.

Eine natürliche Person A ist als Kommanditistin Mitunternehmerin einer KG. Der Feststellungsbescheid nach § 188 BAO folgt der Abgabenerklärung und erwächst in Rechtskraft. A wird erklärungsgemäß für das Jahr xxxx veranlagt.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2013/848

28.10.2013
Heft 20/2013
Autor/in

Univ.-Prof. Dr. Reinhold Beiser lehrt am Institut für Unternehmens- und Steuerrecht an der Universität Innsbruck.

Publikationen:
Steuern – Ein systematischer Grundriss16 (2018), sowie weitere Bücher und zahlreiche Artikel in Fach­zeit­schriften.