Nochmals: Zum Verhältnis von „kleinem“ Transparenzgebot, Teilnichtigkeit und ergänzender Vertragsauslegung

Der Beitrag setzt sich neuerlich kritisch mit der These auseinander, dass ein Verstoß gegen § 6 Abs 1 Z 5 KSchG zur uneingeschränkten Relevanz eines Entgeltanpassungsmechanismus führt, den es mittels ergänzender Vertragsauslegung zu ermitteln gilt.

1. Die neuesten Entscheidungen des OGH zu den Konsequenzen eines Verstoßes von Zinsanpassungsklauseln gegen § 6 Abs 1 Z 5 KSchG