Wirtschaftsrecht

OGH: Unwirksame Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken

Univ.-Prof. Dr. Gert Iro

In einer aufgrund eines Verbandsprozesses nach§ 28 KSchGergangenen Entscheidung hat der OGH 12 Klauseln der von den österreichischen Banken verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für gesetz- bzw sittenwidrig erklärt und der beklagten Bank die Verwendung dieser Bestimmungen untersagt. Sie werden im Folgenden mit der kurz zusammengefassten Begründung des OGH und einzelnen kritischen Bemerkungen dargestellt.

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Artikel-Nr.
RdW 2003/50

17.02.2003
Heft 2/2003
Autor/in
Gert Iro
Foto: Privat

Univ.-Prof. Dr. Gert Iro ist Professor für bürgerliches Recht an der Universität Wien mit den Schwerpunkten Bankrecht und Sachenrecht.

Publikationen:

Allgemeine Bedingungen für Bankgeschäfte (2001) gemeinsam mit Koziol; Österreichisches Bankvertragsrecht, 2. Auflage (ab 2007), Herausgeber gemeinsam mit Koziol und Apathy; Bürgerliches Recht IV: Sachenrecht, 4. Auflage (2010); zahlreiche Beiträge und Entscheidungsanmerkungen in Fachzeitschriften.

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