Arbeitsrecht

OGH zu ÖGB-Zuschusspension und Widerrufsvorbehalt

Univ.-Prof. Dr. Ulrich Runggaldier / Univ.-Ass. Mag. Dr. Linda Kreil

In diesem Fall, der auch eine gewisse Medienpräsenz erlangt hat, hat der OGH1 einmal mehr gezeigt, dass der Widerruf von Betriebspensionen - auch bei "Altverträgen" aus der Zeit vor dem BPG - nur unter engen Voraussetzungen zulässig ist. Strengen Anforderungen unterliegt insbesondere die Formulierung von entsprechenden Klauseln.

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Artikel-Nr.
RdW 2010/662

15.10.2010
Heft 10/2010
Autor/in
Ulrich Runggaldier
Foto: Beigestellt

Univ.-Prof. Dr. Ulrich Runggaldier war Professor für Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien.

Schwerpunkte: Europäisches Arbeits- und Sozialrecht; Kollektives Arbeitsrecht; Recht der betrieblichen Altersversorgung; Sozialversicherungsrecht.

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Linda Kreil
Foto: Beigestellt

Mag. Dr. Linda Kreil ist nach mehrjähriger Tätigkeit in namhaften Wiener Rechtsanwaltskanzleien mit Schwerpunkt Arbeits- und Wirtschaftsrecht derzeit Universitätsassistentin am Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Wirtschaftsuniversität Wien sowie Lehrbeauftragte an der FH Wiener Neustadt.

Publikationen (Auswahl):
Rechtfertigungsgründe in der Rsp zur Altersdiskriminierung, ZAS 2010, 206; Anm zu EuGH 25.1.2007 – „Robins“, ZESAR 2008, 186; Zur Kürzung von Betriebspensionen durch Betriebsvereinbarung – Anm zu OGH 6. 9. 2000, 9 ObA 106/00d, RdW 2001, 222; Eichinger/Kreil/Sacherer, Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht5 (2010).

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