Arbeitsrecht

OGH zur Witwenpension nach Scheidung

Dr. Linda Kreil

Zwar nicht mehr ganz neu, doch in der Fachliteratur bislang unbesprochen geblieben ist eine OGH-Entscheidung zur Witwen-/Witwerpension nach Ehescheidung,1 die mE durchaus Beachtung (und Zustimmung) verdient und hier daher vorgestellt werden soll. Die E befasst sich erstmals mit der Frage nach eventuellen Auswirkungen auf diese Hinterbliebenenpension, wenn zu Lebzeiten des Ehegatten die Unterhaltsleistungen wegen mangelnder Zahlungsfähigkeit ausgeblieben waren.

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Artikel-Nr.
RdW 2010/388

17.06.2010
Heft 6/2010
Autor/in
Linda Kreil

Mag. Dr. Linda Kreil ist nach mehrjähriger Tätigkeit in namhaften Wiener Rechtsanwaltskanzleien mit Schwerpunkt Arbeits- und Wirtschaftsrecht derzeit Universitätsassistentin am Institut für Arbeitsrecht und Sozialrecht der Wirtschaftsuniversität Wien sowie Lehrbeauftragte an der FH Wiener Neustadt.

Publikationen (Auswahl):
Rechtfertigungsgründe in der Rsp zur Altersdiskriminierung, ZAS 2010, 206; Anm zu EuGH 25.1.2007 – „Robins“, ZESAR 2008, 186; Zur Kürzung von Betriebspensionen durch Betriebsvereinbarung – Anm zu OGH 6. 9. 2000, 9 ObA 106/00d, RdW 2001, 222; Eichinger/Kreil/Sacherer, Basiswissen Arbeits- und Sozialrecht5 (2010).