Wirtschaftsrecht

Prämienanpassungsklauseln in der Privatversicherung

Dr. Walter Kath

Bemerkungen zur rezenten E des OGH vom 9. 4. 2015, 7 Ob 62/15s

VPI-Indexanpassungsklauseln sind iRd Privatversicherung, so auch in der Rechtsschutzversicherung, weit verbreitet. Der OGH hatte jüngst Gelegenheit, sich im Rahmen einer vielbeachteten Entscheidung mit Fragen der prinzipiellen Zulässigkeit und Reichweite derartiger Klauseln auseinanderzusetzen. Der folgende Beitrag erörtert die materiell-inhaltlichen Aspekte der Entscheidung, ohne auf jene Gesichtspunkte eher formaler Art einzugehen, die zwar auch verfahrensgegenständlich waren, die aber der OGH nicht (mehr) aufgegriffen bzw näher beleuchtet hat.

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Artikel-Nr.
RdW 2015/423

18.08.2015
Heft 8/2015
Autor/in
Walter Kath
Dr. Walter Kath ist Leiter der Stabstelle Recht Leistung & Underwriting der Zürich Versicherungs-AG in Wien.

Publikationen (Auswahl):
Prämienanpassungsklauseln in der Privatversicherung, RdW 2015/423; Haftpflicht- und versicherungsrechtliche Aspekte von Schadenereignissen mit Beteiligung von „Kindern“, ZVR 2014/237; Kapitel über die Gefahrerhöhung (§§ 23–32 VersVG) in Fenyves/Schauer, Versicherungsvertragsgesetz (2014); Regress des Versicherers (2011)