Artikelrundschau Juni 2022 / Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, Steuerpolitik

Rechtfertigung von Abgaben (Teil 1) (Ehrke-Rabel/Anderwald, ÖStZ 2022/330, S. 329)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Die Abhandlung sei Univ.-Prof. DDr. Hans Georg Ruppe gewidmet, der als einer der Ersten in Ö dem Gestaltungsspielraum des Abgabengesetzgebers verfassungsrechtliche Grenzen aufgezeigt habe. Der Beitrag, der in zwei Teilen erscheint, befasst sich vor dem Hintergrund der geänderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des österr Abgabenrechts erneut mit den verfassungsrechtlichen Umständen, die den Abgabengesetzgeber sowohl bei der Erfindung einer Abgabe dem Grunde nach (Teil 1) als auch bei der Ausgestaltung des jeweiligen Abgabengesetzes (Teil 2) binden.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2022/435

05.08.2022
Heft 15-16/2022