Wirtschaftsrecht

Rechtliche Unmöglichkeit in internationalen Vertragsbeziehungen

Dr. Elena Urlesberger

Mitunter kann es bei der Abwicklung von Verträgen dazu kommen, dass eine der Vertragsparteien aufgrund eines rechtlichen Verbots an der Erbringung ihrer Leistung gehindert ist. Daraus ergeben sich zwei Fragestellungen, nämlich inwieweit (1.) die Parteien über Verbotsnormen disponieren können und (2.) eine Partei wegen eines gesetzlichen Verbots von einer vertraglichen Leistungspflicht befreit ist. Vor diesem Hintergrund wird die rechtliche Unmöglichkeit nach österreichischem Recht und im internationalen Kontext diskutiert. In einem nächsten Schritt werden der Anwendungsbereich von Verbotsnormen und kollisionsrechtliche Aspekte evaluiert und schließlich vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Artikel-Nr.
RdW 2020/254

22.05.2020
Heft 5/2020
Autor/in

Dr. Elena Urlesberger ist Senior Expert Compliance bei OMV Aktiengesellschaft. Zuvor war sie mehrere Jahre für namhafte Wirtschaftskanzleien in Wien in den Bereichen Banking & Finance sowie Corporate tätig.

Publikationen der Autorin, ua:
Die besondere Rolle der Finanz- und Kreditinstitute in der Geldwäscheprävention, ecolex 2/2019; Geldwäscheprävention und Notwendigkeit einer umfangreichen Geschäftspartnerprüfung für Handelsgewerbetreibende, ecolex 3/2019.