Rechtsfragen im Zusammenhang mit Automaten(räumen)

Automaten finden immer stärkeren Einsatz innerhalb der gewerblichen Wirtschaft. Der folgende Beitrag geht einigen zentralen Rechtsfragen nach, die damit verbunden sind.

Die GewO, das ÖffnZeitG und das Sonn- und Feiertags-Betriebszeitengesetz (BZG) sehen Regelungen betreffend Automaten vor.¹ Die Gesetze enthalten keine Legaldefinition des Begriffs. Es ist daher zunächst eine Begriffsbestimmung vorzunehmen, damit sich der Anwendungsbereich der einschlägigen Gesetzesbestimmungen erschließt.