Artikelrundschau / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Schadensgutmachung und Zahlungserleicherungsansuchen

Dr. Eva Drauschbacher / Dr. Christa Lattner

(Plückhahn/Schrottmeyer, taxlex 2/2010, S. 66)

Die rechtzeitige Schadensgutmachung ist für die strafbefreiende Selbstanzeige gem § 29 FinStrG von zentraler Bedeutung. Kürzlich entschied der UFS, dass es sich bei Zahlungserleichterungsansuchen iZm Selbstanzeigen betr Selbstbemessungsabgaben, welche bereits fällig waren, um nicht rechtzeitige Ansuchen gem § 230 Abs 4 BAO handelt. Diese Rechtsansicht wird von den Autoren kritisch hinterfragt.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2010/339

01.04.2010
Heft 7/2010
Autor/in
Christa Lattner

Dr. Christa Lattner ist Leiterin der Gruppe Materielles Steuerrecht und der Abteilung Gebühren und Verkehrsteuern im Bundesministerium für Finanzen.