Artikelrundschau / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Schwierigkeiten bei der Ermittlung des Abgabepflichtigen im Falle einer Steuerrückerstattung

Dr. Eva Drauschbacher / Dr. Christa Lattner / Zeitraum: Juli 2009 - Teil I

(Simader, SWI 7/2009, S. 348)

Der Beitrag untersucht Fälle, in denen der Abgabepflichtige oder dessen Aufenthaltsort der Behörde nicht bekannt ist und diese folglich nicht mit ihm in Kontakt treten kann. Zuerst wird auf die Ermittlungsschwierigkeiten bei Bescheidzustellung und die Handlungspflichten der Behörde eingegangen. In weiterer Folge werden grundsätzliche Erwägungen zur amtswegigen Ermittlungspflicht, zur Mitwirkungspflicht des Abgabepflichtigen und zum Ermessen der Behörde angestellt, sowie die Anwendbarkeit der internationalen Amtshilfemöglichkeiten erörtert. Der Aufsatz schließt mit einer zusammenfassenden Würdigung.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2009/860

01.09.2009
Heft 17/2009
Autor/in
Christa Lattner

Dr. Christa Lattner ist Leiterin der Gruppe Materielles Steuerrecht und der Abteilung Gebühren und Verkehrsteuern im Bundesministerium für Finanzen.