Selbstbehalt, Familienbesteuerung und Leistungsfähigkeitsprinzip

Der Selbstbehalt bei außergewöhnlichen Belastungen ist mit dem Leistungsfähigkeitsprinzip nicht zu vereinbaren und stößt deshalb auf schwerwiegende verfassungsrechtliche Bedenken. Daraus ergeben sich wichtige Aspekte für die Familienbesteuerung.

§ 34 Abs 4 EStG sieht im Fall von außergewöhnlichen Belastungen einen „Selbstbehalt“ vor: