Wirtschaftsrecht / Judikatur / Schuldrecht

Soziales Netzwerk - Schutz der Persönlichkeitsrechte

Bearbeiterinnen: Sabine Kriwanek / Barbara Tuma

RL 2000/31/EG: Art 14, Art 15

Die Frage, ob der Betreiber eines sozialen Netzwerks zum Schutz der Persönlichkeitsrechte (Ehre) einer Person nach einem festgestellten Rechtsverstoß zu einer Filterung dergestalt verpflichtet werden kann, dass auch wort- und/oder sinngleiche Inhalte erkannt werden müssen, lässt sich aus der bisherigen Rsp des EuGH nicht eindeutig beantworten. Der OGH hat in diesem Zusammenhang daher ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet.

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Artikel-Nr.
RdW 2018/115

19.03.2018
Heft 3/2018