Artikelrundschau Jänner 2021 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Steuerfolgen ausländischer Lizenzgebühren für die Überlassung im Inland registrierter Rechte (Gahleitner/Eckerstorfer, SWI 1/2021, S. 16)

Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Nach § 98 Abs 1 Z 6 EStG unterliegen Lizenzgebühren der beschränkten Steuerpflicht, wenn die zugrunde liegenden Rechte in ein inländisches Register eingetragen sind. Aus systematischen sowie verfassungsrechtlichen Erwägungen sei es geboten, den Umfang der beschränkt steuerpflichtigen Einkünfte auf jenen Inlandsanteil zu beschränken, welcher der Schutzfunktion der Inlandsregistrierung der zugrunde liegenden Rechte in Österreich zuzuordnen sei.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2021/195

05.03.2021
Heft 5/2021