Wirtschaftsrecht

„Think Globally, Act Locally“ - Die EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums

RA Dr. Philipp Spring, LL.M.

Die von René Dubos getroffene Aussage wurde zwar bereits 1972 in einem vollkommen anderen Zusammenhang getätigt, trifft aber dennoch auch auf die Umsetzung der EU-Richtlinie zum Schutz geistigen Eigentums zu. Bisher beschränkten sich die Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums im Wesentlichen auf die Harmonisierung des materiellen Rechts der Mitgliedstaaten. Mittlerweile wird die Zuständigkeit der Gemeinschaft im Bereich des materiellen Rechts im Hinblick auf das geistige Eigentum voll anerkannt2). Der EU-Ministerrat und das Europäische Parlament haben Ende April 2004 die „Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum“3)(„Durchführungsrichtlinie“) erlassen, die für Chancengleichheit bei der Durchsetzung dieser Rechte in den Mitgliedstaaten sorgen soll. Zu diesem Zweck sollen die Durchsetzungsinstrumente in der gesamten EU angeglichen werden. Die Vorgaben der Richtlinie müssen von den Mitgliedstaaten innerhalb von 24 Monaten umgesetzt werden.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
RdW 2005/103

15.02.2005
Heft 2/2005
Autor/in
Philipp Spring
Dr. Philipp Spring, LL.M. (UPenn) ist Rechtsanwalt in der Kanzlei Binder Grösswang.Er betreut nationale und internationale Mandanten in marken- und urheberrechtlichen Angelegenheiten, bei Outsourcing-Projekten und in datenschutzrechtlichen Fragen. Ferner ist er auch in den Bereichen Sport- und Filmrecht, insbesondere Rechtelizensierungen und Fragen zu Persönlichkeitsrechten, tätig. Er ist Autor zahlreicher Publikationen in den genannten Gebieten.
Publikationen (Auswahl):The sky is the limit - oder auch nicht!?, Film, Sound & Media 07/2015; Ein(e) "Lucky Strike" für die Werbung, Film, Sound & Media 05/2015; Online First-Video-on-demand (VoD) auf dem Vormarsch, Film, Sound & Media 03/2015; In [im Orig.: Über] den Wolken muss die Freiheit wohl grenzenlos sein, Film, Sound & Media 1/2014 (gemeinsam mit Thomas Wallentin); Whistleblowing-Hotlines, ecolex 2009, 363.