Artikelrundschau März 2016 - Teil 1 / Allgemeines - international, EU-Recht, Auslandsbeziehungen

Totgesagte leben länger: Horizontale Vergleichbarkeit und die Verwirklichung des Binnenmarkts (Lang, SWI 3/2016, S. 118)

Bearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Der EuGH habe schon immer deutlich gemacht, dass beim Vergleich grenzüberschreitender Situationen neben der vertikalen auch die horizontale Vergleichspaarbildung in Betracht komme. Alles andere wäre angesichts der Zielsetzung der Grundfreiheiten unverständlich. Daher sei sein Urteil vom 24. 2. 2015 in der Rs Sopora nicht überraschend. Steuerpflichtige, die sich in verschiedenen grenzüberschreitenden Situationen befinden, seien aber keineswegs generell miteinander vergleichbar. Die Vergleichbarkeit müsse immer im Hinblick auf die rechtliche oder faktische Situation des konkreten Falls gegeben sein.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ÖStZ 2016/345

02.05.2016
Heft 9/2016