Internationales Steuerrecht

Über Äpfel, Birnen und die "Vergleichbarkeitsprüfung" im Europäischen Steuerrecht

Franz A.M Koppensteiner

Äpfel darf man bekanntlich nicht mit Birnen vergleichen, zumindest wenn man einer alten Redewendung Glauben schenkt. Bedenkt man allerdings, dass Äpfel wie auch Birnen der Kategorie der Kernobstgewächse angehören, so erscheint die Richtigkeit dieser Redewendung fragwürdig. *

Mit einem ähnlichen Dilemma ist der EuGH im Zusammenhang mit Grundfreiheiten auf Ebene der sog "Vergleichbarkeitsprüfung" konfrontiert: Dabei stellt sich die Frage, ob zwei Situationen - zumeist handelt es sich einerseits um einen rein internen Sachverhalt, andererseits um einen grenzüberschreitenden Sachverhalt 1 - miteinander vergleichbar sind. Ausgehend von der allgemeinen Struktur der "Grundfreiheitsprüfung" soll unter Berücksichtigung eines kürzlich entschiedenen dänischen Vorabentscheidungsersuchens, 2 in dem es um die grenzüberschreitende Verlustverwertung im EU-Binnenmarkt geht, die Relevanz der "Vergleichbarkeitsprüfung" im Unionsrecht genauer dargelegt werden.

Login


Passwort vergessen?

Noch keine Zugangsdaten? Gratis registrieren und 30 Tage testen.

Sie können das gesamte Portal 30 Tage testen und/oder Ihr Abo freischalten.

Extras wie Rechtsnews, Übersichten zu aktuellen Gesetzesvorhaben, EuGH Verfahren, Fristentabellen,…
Newsletter der aktuellen Zeitschriften-Inhaltsverzeichnisse
Der Zugriff auf alle Zeitschriften endet nach 30 Tagen automatisch
Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/433

04.07.2018
Heft 10/2018
Autor/in
Franz A.M. Koppensteiner

MMMag. Dr. Franz A.M. Koppensteiner, LL.M. ist Mitarbeiter im Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Verfassungsdienst.