Artikelrundschau April 2021 - Teil 1 / Gebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöG, Glücksspiel

"Über den Wolken muss die Freiheit wohl grenzenlos sein [...]" (Koppensteiner/Zolles, ÖStZ 8/2021, S. 231)

Mag. Franz Proksch / Dr. Erik Tajalli

Bedenken gegen die umsatzsteuerliche Begünstigung der Umsätze grenzüberschreitender Personenbeförderungen mit Luftfahrzeugen hegten über 8.000 Antragsteller in einem Verfahren vor dem VfGH. Der VfGH habe den Individualantrag mangels Zulässigkeit zurückgewiesen, ohne sich zur Vereinbarkeit der angefochtenen Bestimmungen mit den Grundrechten zu äußern. Die Autoren zeigen auf, dass eine etwaige Grundrechtswidrigkeit primär vom EuGH aufzugreifen gewesen wäre.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2021/452

02.06.2021
Heft 11/2021