In den letzten Monaten sind im Anschluss an einschlägige Vorabentscheidungen des EuGH zahlreiche OGH-Entscheidungen zum Abgasskandal, insb in Gewährleistungs- und Schadenersatzprozessen, ergangen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über diese Judikatur.
Eine Abschalteinrichtung ist ein System des Kfz, das anhand bestimmter Parameter auf das Abgasreinigungssystem Einfluss nimmt und dessen Wirksamkeit verringert. Gem Art 5 Abs 2 Typgenehmigungs-VO1 sind Abschalteinrichtungen nur in drei Ausnahmefällen zulässig, nämlich
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