Artikelrundschau April 2018 - Teil 1 / (Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Insolvenzrecht

Unbilligkeit einer Verfahrenswiederaufnahme bei einer den Gemeinnützigkeitsstatus beanspruchenden GmbH (Rauscher, BFGjournal 4/2018, S. 171)

MMag. Maria Gold-Tajalli / Mag. Franz Proksch

Als Voraussetzung für eine Begünstigung müsse die Rechtsgrundlage der Körperschaft eine (ausschließliche und unmittelbare) Betätigung für einen gemeinnützigen Zweck ausdrücklich vorsehen. Diesem Erfordernis entspreche die Rechtsgrundlage nur dann, wenn ihr zu entnehmen sei, welchem die Allgemeinheit fördernden Zweck die Betätigung diene. Ein Umstand, der sich zur Gewissheit verdichte, könne eine neu hervorgekommene Tatsache darstellen.

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Artikel-Nr.
ÖStZ 2018/454

16.07.2018
Heft 11/2018