Wirtschaftsrecht

Verbotene Einlagenrückgewähr und Untreue

Dr. Stephan Briem

Ausgehend vom Schutzzweck der verbotenen Einlagenrückgewähr setzt sich dieser Beitrag mit dem Verhältnis dieser Rechtsfigur zum Tatbestand der Untreue auseinander. Unter Bezugnahme auf die Libro-Entscheidung des OGH 1 wird die Tragfähigkeit der vielfach in der Lehre 2 vertretenen Meinung, dass es eine die Strafbarkeit der verbotenen Einlagenrückgewähr beseitigende Dispositionsbefugnis der Gesellschafter über das Gesellschaftsvermögen gebe, untersucht. Es wird auf die Frage eingegangen, ob in Bezug auf den Untreuetatbestand eine Ungleichbehandlung der GmbH und der AG gerechtfertigt ist. Eine etwaige Strafbarkeit der Mitglieder des Aufsichtsrates wird ebenso beleuchtet wie eine etwaige Strafbarkeit der die verbotene Einlagenrückgewähr beschließenden Gesellschafter. Abschließend wird untersucht, ob und welche Auswirkungen die Änderung des § 153 StGB idF des StrafrechtsänderungsG 2015 hat.

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Artikel-Nr.
RdW 2016/59

18.02.2016
Heft 2/2016
Autor/in
Stephan Briem

Dr. Stephan Briem ist Rechtsanwalt in Wien mit einer Spezialisierung im Bereich Wertpapierrecht. Er vertritt geschädigte Anleger in Zivil- und Strafverfahren, insbesondere als Privatbeteiligtenvertreter.

Publikationen des Autors:
Internationales Wettbewerbs- und Kennzeichenrecht (1995) und zahlreiche Beiträge in in- und ausländischen Fachzeitschriften.